SPD Ortsverein Germering

Herzlich willkommen bei der SPD Germering! An dieser Stelle informieren wir Sie über unsere politische Arbeit, unser politisches Programm und unsere zahlreichen Veranstaltungen. Unser Hauptaugenmerk gilt der Kommunalpolitik. Kommunalpolitik ist die Politik für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Die Kommunalpolitik hat dafür Sorge zu tragen, in ausgewogenem Maße auf die Bedürfnisse und Anliegen der Bevölkerung einzugehen und auf eine möglichst hohe Lebensqualität für alle zu achten.

 

 

Bei den Kommunalwahlen 2020 konnte die SPD 5 Stadtratsmandate erringen. Kurz nach der Wahl trat Stefanie Lehenmeier (ehemals Die Linke) zur SPD über, so dass unsere Fraktion nun 6 Mitglieder zählt. Im Stadtrat setzen wir uns für eine soziale Entwicklung Germerings ein. Das heißt für uns, dass bei allen Entscheidungen berücksichtigt werden muss, dass die Entwicklung Germerings nicht nur Menschen, die es sich leisten können, zugute kommt, sondern allen. Außerdem setzen wir uns für den Erhalt und den Ausbau unserer sozialen Infrastruktur in Germering ein.

Aktuelles

Die Germeringer Sozialdemokraten wünschen sich mehr Transparenz von der Stadt. In ihrem Antrag fordern sie von der Stadtverwaltung die Erarbeitung einer Informationsfreiheitssatzung. Diese solle sich an der Mustersatzung des Bündnisses für Informationsfreiheit orientieren. „Dies ist nötig, da es in Bayern – anders als in den meisten anderen Bundesländern – kein Informationsfreiheitsgesetz gibt. Bürgerinnen und Bürger haben in Bayern nur das Recht auf Auskunft über den Inhalt von Dateien und Akten öffentlicher Stellen, wenn sie ein berechtigtes Interesse nachweisen können“, erklärt SPD-Fraktionssprecher Daniel Liebetruth. Von Informationsfreiheit könne daher keine Rede sein. Die Germeringer SPD will das für den Zuständigkeitsbereich der Stadt ändern, indem sich die Stadt durch den Erlass einer Satzung eine Transparenzpflicht auferlegt. Dies würde bedeuten, dass Protokolle von öffentlichen Sitzungen und Versammlungen oder Gutachten, die die Stadt einholt, online veröffentlicht werden müssen. Weiterhin würde geregelt werden, dass den Bürgerinnen und Bürgern auf Antrag alle Informationen zugänglich gemacht werden müssten, die keinem gesetzlichen Schutz unterliegen und deren Veröffentlichung dem Wohl des Bundes, des Landes und der Stadt keine Nachteile bereitet. Dies würde auch solche Inhalte von städtebaulichen Verträgen betreffen, die nicht notwendigerweise geheim gehalten werden müssen. Liebetruth weist darauf hin, dass im Vorfeld des Bürgerentscheids zum Kreuzlinger Feld wiederholt von Bürgerinnen und Bürgern kritisiert wurde, dass zentrale Informationen aus den vom Stadtrat nichtöffentlich behandelten städtebaulichen Verträgen der Öffentlichkeit vorenthalten wurden. Die Sozialdemokraten setzen nun darauf, dass durch mehr Transparenz Prozesse in der Stadt demokratischer und konstruktiver verlaufen als in der Vergangenheit. Klicken Sie auf "Weiterlesen", um den Antrag im Wortlaut zu lesen.

Die Oberbayern-SPD hat bei ihrem Parteitag im Kloster Fürstenfeld die oberbayerischen Listen für die Landtags- und Bezirkstagswahlen gereiht. Der Spitzenkandidat der bayerischen SPD und Anwärter auf das Ministerpräsidentenamt Florian von Brunn stimmte die Delegierten mit einer kämpferischen Rede unter dem Titel „Zukunft und Zusammenhalt“ auf das anstehende Wahljahr ein. In seiner Rede warf der Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag der bayerischen Staatsregierung unter Ministerpräsident Söder unter anderem Untätigkeit bei zentralen Fragen wie der Energiewende vor, wodurch der Wirtschaftsstandort Bayern gefährdet würde. Firmen wie Intel, so von Brunn, hätten sich aufgrund des verpassten Ausbaus der erneuerbaren Energien in Bayern bewusst gegen Bayern als Standort für ihre energieintensiven Fabriken entschieden. Florian von Brunn wurde von den Sozialdemokraten dann auch einstimmig auf Platz 1 der Liste nominiert.

Die lokalen Kandidierenden der SPD zeigten sich zufrieden mit ihrer Listenplatzierung: Der 33-jährige Gymnasiallehrer Daniel Liebetruth, der am Max-Born-Gymnasium in Germering die Fächer Latein, Mathematik, Ethik und Informatik unterrichtet und im Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost antritt, wurde auf Platz 17 gereiht. Auf Platz 32 landete der 30-jährige Landsberger Jurist Amir Sahuric, der im Stimmkreis Landsberg/Fürstenfeldbruck-West, für die SPD kandidiert. Beide Kandidaten wollen sich im Maximilianeum für mehr bezahlbaren Wohnraum, den Ausbau des ÖPNV sowie die Energiewende stark machen. Außerdem wollen sie sich für ein gerechteres und moderneres Bildungssystem im Freistaat einsetzen.

Beim Bezirkstag steht der 48-jährige Eichenauer Lehrer Martin Eberl (Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost) auf Platz 7, die 27-jährige Fürstenfeldbrucker Stadträtin und Kulturreferentin Tina Jäger (Stimmkreis Landsberg/Fürstenfeldbruck-West) auf Platz 24.

Die Landtags- und Bezirkstagswahlen finden im Herbst 2023 statt. Ein Kandidat zieht in den Landtag oder in den Bezirkstag ein, wenn er seinen Stimmkreis direkt gewinnt oder wenn er genügend Erst- und Zweitstimmen sammelt. Die Erststimmen sind die Stimmen, die ein Kandidat im eigenen Stimmkreis sammelt. Mit der Zweitstimme können die Kandidierenden in allen anderen bayerischen Stimmkreisen gewählt werden. Erst- und Zweitstimmen werden dann addiert und die Bewerber mit den meisten Stimmen ziehen in das jeweilige Gremium ein.

Die SPD im Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost hat Daniel Liebetruth als Landtagskandidaten und Martin Eberl als Bezirkstagskandidaten nominiert. Die Land- und Bezirkstagswahlen finden voraussichtlich im Oktober 2023 statt.

 

Der 33-jährige Germeringer Daniel Liebetruth ist Gymnasiallehrer am Max-Born-Gymnasium in Germering und unterrichtet dort die Fächer Latein, Mathematik, Ethik/Philosophie und Informatik. Liebetruth ist Fraktionssprecher der SPD im Germeringer Stadtrat und vertritt die SPD als Kreisrat im Fürstenfeldbrucker Kreistag. In seiner Bewerbungsrede betonte Liebetruth, dass er sich im Landtag dafür einsetzen wolle, dass die Kommunen im Freistaat Bayern mehr Unterstützung bei der Erledigung ihrer Aufgaben erhielten. Als zentrale Themen nannte Liebetruth die Schaffung und Sicherung bezahlbaren Wohnraums sowie die Verkehrs- und Energiewende. Außerdem litten die Kommunen stark unter dem Fachkräftemangel. Auch die Bildungspolitik möchte er zum Thema machen: Liebetruth bekannte sich zum Grundsatz, dass Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein dürfe und forderte z.B., dass Schülerinnen und Schülern im Freistaat deshalb die für die Schule benötigten Endgeräte kostenlos zur Verfügung gestellt werden müssten.

 

Als Bezirkstagskandidat wurde der Eichenauer Martin Eberl von der Stimmkreiskonferenz nominiert. Martin Eberl ist Lehrer an einer Wirtschaftsschule und Fraktionssprecher der SPD im Eichenauer Gemeinderat. Darüber hinaus ist Eberl unter anderem im Sprecherkreis der Bürgerinitiative „S4-Ausbau jetzt“ engagiert. Er vertrat die SPD bereits von 2013 bis 2018 im Bezirkstag. In seiner Bewerbungsrede wies er darauf hin, dass der Bezirk vor allem für soziale und kulturelle Themen zuständig sei, die ihm ein Herzensanliegen seien.

Die Jahreshauptversammlung der Germeringer SPD fand am 20.07.2022 in der Stadthalle Germering statt – und das leibhaftig und nicht virtuell. Neben den üblichen Rechenschaftsberichten wurde eine Änderung der Satzung vorgenommen. So sollen künftig im Vorstand zwei Vorstandsvorsitzende mit vorrangig geschlechterparitätischer Besetzung die Führung übernehmen. Darüber hinaus wurde die Position „Medien- und Datenschutzbeauftragte(r)“ im Vorstand neu verankert um sich an die veränderte Mediennutzung bzw. datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen anzupassen.

Während der Auszählung der Stimmen zur Delegiertenwahl für die Stimmkreiskonferenz zur Nominierung des Landtagskandidaten in FFB-Ost erläuterte Stadt- und Kreisrat Daniel Liebetruth seine Beweggründe, sich als Kandidat für die Landtagswahl aufstellen zu lassen. Klicken Sie auf "Weiterlesen", um den ganzen Bericht zur Jahreshauptversammlung zu lesen.

 

 

Am 24.4. findet der Bürgerentscheid zum Kreuzlinger Feld statt. Der Bürgerentscheid findet hybrid statt. Das bedeutet, dass Sie ohne Antrag die Briefwahlunterlagen mit Wahlschein per Post nach Hause zugestellt bekommen. Sie können mit den Unterlagen bequem Briefwahl machen oder am Tag des Bürgerentscheids mit dem Wahlschein in ein Wahllokal gehen. Die Abstimmungsempfehlung der SPD Germering lautet: Stimmen Sie beim Bürgerentscheid mit JA ab.

Liebe Interessierte,

die Corona-Pandemie hat auch den Bildungsbereich schwer getroffen. Gemeinsam wollen wir den Fragen nachgehen: Wie stand es um die Bildungsgerechtigkeit in den vergangenen Monaten? Was hat die Familien bewegt? Was ist zu tun, um Frühpädagogik, Schule, Hochschule und Ausbildung fit für die Zukunft zu machen? Dazu spricht Daniel Liebetruth, Kreisrat und Stadtrat in Germering, Gymnasiallehrer, mit Dr. Simone Strohmayr, MdL, engagierte Streiterin für ein gerechtes Bildungssystem in Bayern sowie frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, und mit den der Jusos im Landkreis. Die Veranstaltung "Bildungsgerechtigkeit" findet am Dienstag, den 29.3.2022, um 19.30 Uhr statt. Sie können die Veranstaltung auf facebook.com/spd.fuerstenfeldbruck als Livestream verfolgen. Wir laden alle Interessierten herzlich dazu ein und freuen uns auf den Austausch.

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Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten.

Willy Brandt (1913-92)