SPD Ortsverein Germering

Herzlich willkommen bei der SPD Germering! An dieser Stelle informieren wir Sie über unsere politische Arbeit, unser politisches Programm und unsere zahlreichen Veranstaltungen. Unser Hauptaugenmerk gilt der Kommunalpolitik. Kommunalpolitik ist die Politik für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Die Kommunalpolitik hat dafür Sorge zu tragen, in ausgewogenem Maße auf die Bedürfnisse und Anliegen der Bevölkerung einzugehen und auf eine möglichst hohe Lebensqualität für alle zu achten.

 

 

Bei den Kommunalwahlen 2020 konnte die SPD 5 Stadtratsmandate erringen. Kurz nach der Wahl trat Stefanie Lehenmeier (ehemals Die Linke) zur SPD über, so dass unsere Fraktion nun 6 Mitglieder zählt. Im Stadtrat setzen wir uns für eine soziale Entwicklung Germerings ein. Das heißt für uns, dass bei allen Entscheidungen berücksichtigt werden muss, dass die Entwicklung Germerings nicht nur Menschen, die es sich leisten können, zugute kommt, sondern allen. Außerdem setzen wir uns für den Erhalt und den Ausbau unserer sozialen Infrastruktur in Germering ein.

Aktuelles

In seiner Haushaltsrede ging unser Fraktionssprecher Daniel Liebetruth auf verschiedene Themen ein. So waren die Belastungen durch den Krieg in der Ukraine, die geplante hohe Neuverschuldung, die Pflichtaufgaben im Bereich der sozialen Infrastruktur sowie natürlich der Bürgerentscheid zum Kreuzlinger Feld besondere Schwerpunkte in der Haushaltsrede: "Im Haushaltsentwurf wird davon ausgegangen, dass das Kreuzlinger Feld in der Form bebaut wird, in der es von der Stadtratsmehrheit von CSU und Freien Wählern befürwortet wird. Ob dies so kommt, ist keineswegs gewiss. Wir werden dies erst nach dem Bürgerentscheid am 24. April wissen. Wir hätten zum jetzigen Zeitpunkt allerdings längst Gewissheit, wenn das Bürgerbegehren nicht ungerechtfertigter Weise mit den Stimmen der genannten Parteien für unzulässig erklärt worden wäre." Klicken Sie auf "Weiterlesen", um die ganze Haushaltsrede zu lesen.

Liebe Germeringer BürgerInnen, liebe Freunde der SPD Germering,

Nachdem wir unseren traditionellen Neujahrsempfang pandemiebedingt verschieben mussten, haben wir daraus einen Frühlingsempfang neu entstehen lassen. Insofern laden wir Sie zu unserem Frühlingsempfang am Sonntag, den 20.03.2022 um 11:15 Uhr  in der Stadthalle Germering, Amadeussaal herzlich ein.

Als Referenten konnten wir Herrn Staatsminister a.D. Prof. Dr. Dr. Julian Nida-Rümelin gewinnen, der zum Thema "Zukunft der Demokratie in Deutschland und Europa" sprechen wird. Da das Thema - insbesondere in den letzten Tagen - höchste Relevanz bekommen hat, werden wir uns über Ihre zahlreiche Teilnahme freuen.

Die Veranstaltung findet als Präsenzveranstaltung unter Beachtung der Pandemie-bedingten Auflagen statt. Alternativ übertragen wir die Veranstaltung live im Internet. Die Übertragung können Sie am Veranstaltungstag unter diesem Link abrufen (externer Link).

Die Germeringer Genossinnen und Genossen unterstützen die Initiatoren des Bürgerbegehrens zum Kreuzlinger Feld und werben für Zustimmung beim Bürgerentscheid am 24. April. Dies teilte der Germeringer Ortsvereinsvorsitzende Helmut Lindauer nach einer Sitzung des Vorstands der Germeringer SPD mit. Die Bürgerinitiative „Lebenswertes Germering“ stelle sich nicht gegen eine Bebauung des Areals im Germeringer Westen, denn allen Beteiligten sei bewusst, wie dringend bezahlbarer Wohnraum benötigt würde, so Lindauer. Die Initiative fordere vielmehr, dass ein neuer Rahmenplan mit effektiver Bürgerbeteiligung erstellt werde und dass dafür gesorgt werde, dass Themen wie der Klimawandel und die Verkehrswende ernsthaft berücksichtigt würden und dauerhaft bezahlbarer Wohnraum entstehe. Auch SPD-Fraktionssprecher Daniel Liebetruth verspricht sich viel von einem Erfolg des Bürgerentscheids: „Auf einige Jahre befristeter bezahlbarer Wohnraum verliert nach Ablauf der Bindung seine Wirkung.“ Klicken Sie auf "Weiterlesen", um die ganze Pressemitteilung zu lesen.

In einem Antrag an den Germeringer Oberbürgermeister Andreas Haas (CSU) kritisiert die SPD, dass in Germering nicht alle Wahllokale barrierefrei erreichbar sind. SPD-Fraktionssprecher Daniel Liebetruth fordert daher in seinem Antrag, dass die Stadtverwaltung im Stadtrat berichtet, welche Wahllokale barrierefrei sind, und einen Plan vorlegt, wie Barrierefreiheit in allen Wahllokalen erreicht werden kann. Ferner weisen die Sozialdemokraten darauf hin, dass die Information auf der Wahlbenachrichtigung, dass ein Wahllokal nicht barrierefrei ist, in der Praxis oft nicht ausreiche, damit Menschen mit Beeinträchtigungen einschätzen können, ob ein Wahlraum für sie selbstständig nutzbar ist, denn die meisten seien nicht auf alle Vorkehrungen der Barrierefreiheit angewiesen, sondern nur auf einige von ihnen. Liebetruth wünscht sich hier genauere Informationen für die Wählerinnen und Wähler. Sollte das zugewiesene Wahllokal nicht barrierefrei sein, so kann die Briefwahl genutzt werden oder mit einem Wahlschein, der beantragt werden muss, die Stimme auch in einem anderen Wahllokal abgegeben werden. Dazu SPD-Fraktionssprecher Liebetruth: „Trotz der Ausweichmöglichkeiten sollte es für alle Wahlberechtigten möglich sein, ihr Recht auf Stimmabgabe unkompliziert in einem wohnortnahen Wahllokal wahrzunehmen.“ Klicken Sie auf "Weiterlesen", um den ganzen Antrag zu lesen.

Wir laden Sie herzlich ein zum Bürgergespräch der Germeringer SPD-Stadtratsfraktion. Sprechen Sie mit uns über Ihre politischen Anliegen und Wünsche und lernen Sie unseren neuen Vorsitzenden Helmut Lindauer und seine StellvertreterInnen Stefanie Lehenmeier und Hakan Hökerek kennen. Bitte beachten Sie die Hygienemaßnahmen: Das Bürgergespräch findet als Präsenzveranstaltung in der Germeringer Stadthalle (Zugang über den Seiteneingang/Verwaltungseingang) statt. Bitte tragen Sie eine Mund-Nasen-Bedeckung und halten Sie mindestens 1,50 Meter Abstand. Einzeleinlass nach namentlicher Registrierung.

Wir laden Sie herzlich ein zum Bürgergespräch der Germeringer SPD-Stadtratsfraktion. Sprechen Sie mit uns über Ihre politischen Anliegen und Wünsche. Bitte beachten Sie die Hygienemaßnahmen: Das Bürgergespräch findet als Präsenzveranstaltung in der Germeringer Stadthalle (Zugang über den Seiteneingang/Verwaltungseingang) statt. Bitte tragen Sie eine Mund-Nasen-Bedeckung und halten Sie mindestens 1,50 Meter Abstand. Einzeleinlass nach namentlicher Registrierung.

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Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten.

Willy Brandt (1913-92)

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