75 Jahre Sozialdemokratie in Germering

75 Jahre Sozialdemokratie in Germering

Dr. Peter Braun

Festansprache  75 Jahre Sozialdemokratie in Germering am 26. Januar 2020 in der Stadthalle Germering, Amadeus-Saal

 

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen,

 

kurz nach dem Ende des 2. Weltkrieges in Europa, also vor 75 Jahren, beantragte die SPD die Zulassung eines Ortsvereines in Unterpfaffenhofen. Dies ist das erste schriftliche Dokument und Anlass, diesen Geburtstag zu feiern.

Gerne ziehen wir Parallelen zum menschlichen Leben. Wir gratulieren dem Jubilar oder der Jubilarin zum hohen Geburtstag und wünschen Gesundheit und Zufriedenheit, dies in dem Wissen aller Beteiligen, dass die verbleibende Lebenszeit sehr begrenzt sein wird.

Wir feiern heute anders. Das Jubiläum einer Partei, jedenfalls der SPD, ist nicht Anlass zu einer abschließenden Lebensbilanz. Es bietet zwar Anlass zu Rückblick und Dank. Zugleich aber und noch mehr ist es Anlass zu neuem Aufbruch mit modernen Antworten auf eine neue Zeit, gründend auf die immer geltenden Werte wie soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Erhaltung unserer Umwelt, Toleranz, Frieden und freiheitliche Demokratie. Dafür in der eigenen Gemeinde einzutreten und in konkrete Ziele vor Ort umzusetzen, dies war die Aufgabe der SPD in Germering und wird es auch künftig sein. Dies hat die Germeringer SPD kürzlich mit der Verabschiedung ihres Wahlprogramms getan.

Ich weiß: Von mir erwartet Ihr Euch einiges über die SPD in Germering der vergangenen Jahrzehnte.

Da gibt es eine Zäsur Anfang der 70er Jahre.

Die Zeit davor erlebte ich nicht selbst in Germering. Da bin ich auf Berichte und Erzählungen angewiesen, die ich während meiner politischen Tätigkeit allerdings reichlich hörte,

Für die Zeit danach bin ich eine Art „Zeitzeuge“, der einiges selbst erlebte oder gestaltete, Erfolge und Misserfolge, gewonnene und verlorene Wahlen. Ich berichte nicht aus der Distanz des Historikers, sondern eines Beteiligten.

Wie viele von Euch erlebte ich zuerst Germering aus der Sicht eines jungen Neubürgers. Meine Frau war schon Lehrerin an der Wittelsbacher Schule und wir freuten uns, in der gegenüberliegenden WWK-Siedlung eine Wohnung mieten zu können. Zunächst zu dritt zogen wir dort ein und fühlten uns wohl. Germering, damals vor der Gebietsreform die alte Gemeinde Germering, baute rechtzeitig  eine neue Schule, sogar mit Lehrschwimmbecken, bevor Tausende von Menschen zuzogen. An der Spitze stand der SPD-Bürgermeister Josef Kistler, Rechtsanwalt und Landwirt, der von 1960 bis zu seinem Tod 1974 amtierte. Er schob den Bau des Max-Born-Gymnasiums an, des 2. Gymnasiums im Landkreis, dessen Zweigstelle in Unterpfaffenhofen sich später stufenweise zum Carl-Spitzweg-Gymnasium entwickelte.

Er wurde in seiner letzten vollen Amtsperiode von 1966 bis 1972 von einer absoluten SPD-Mehrheit unterstützt, ohne die manches, was heute selbstverständlich zu Germering gehört und von allen Parteien mitgetragen wird, nicht entstanden wäre.

Das Paradestück ist das Erholungsgebiet mit dem Germeringer See. Der Hauptteil des Geländes einschließlich der Römerschanze wurde damals gegen den erbitterten Widerstand der CSU erworben. Unser Leonhard Köpf, damals junger Gemeinderat, kann dies farbig schildern. Zwei Eigentümer verweigerten zunächst den Verkauf. Josef Kistler ließ den See bis zu deren Grundstücksgrenzen ausbaggern. Nach dem frühen Tod von Josef Kistler im März 1974 fiel mir als 32-jähigem Nachfolger, gegen CSU- und FW-Kandidaten in der Stichwahl gewählt, die Aufgabe des weiteren Ausbaus zu. Nach gelungenem Grunderwerb wurde 1976/77 der See an beiden Enden abgerundet und mit der nötigen Infrastruktur versehen: Wasserwachthaus, Kiosk, Toiletten, Zufahrt mit Geh- und Radweg. Alles oft knappe Mehrheitsentscheidungen und gegen hinhaltende Widerstände!

Ohne SPD wären an der Stelle des Erholungsgebietes langweilige Maisfelder wie nördlich des Birnbaumsteigweges in Neugermering.

Auch der Bau des Hallenbades mit dem leichtathletiktauglichen Sportgelände fiel in die Amtszeit von Kistler, unterstützt von dem damaligem SPD-Fraktionssprecher Dr. Rudolf Geiger, 1972 SPD-Bürgermeisterkandidat. Dieser, wir waren beide im Justizdienst, hatte mich 1971 für die Germeringer SPD geworben, für die ich 1972 erstmals in den Gemeinderat und zum Fraktionssprecher gewählt wurde.1972 war Kistler im Streit um seine Nachfolge als Bürgermeister von seiner SPD-Landratskandidatur zurück- und aus der SPD ausgetreten. So kam es zu einem Bürgermeisterwahlkampf Dr. Geiger gegen Kistler, Geiger schlug sich achtbar gegen den verdienten Amtsinhaber, konnte aber nicht wegen seines Umzugs nach Unterpfaffenhofen auf der SPD-Liste kandidieren, so dass die Wahl der stark veränderten und verjüngten Fraktion auf mich als ihren Sprecher fiel.

Alles klingt verwirrend. Peter Glotz, sicher vielen noch bekannt, der damals seine ersten politischen Schritte als Landtags- und Bundestagsabgeordneter hier machte, schrieb in einem seiner Bücher. „Die Presse hatte eine gute Zeit“. Er schilderte seine Erlebnisse im Unterbezirk in kaum verschlüsselter Form.

Viele politische Kämpfe gab es auch in meiner Amtszeit vor der Gebietsreform bis 1978 auch neben dem Ausbau des Erholungsgebietes. Der Bau und die Ausgestaltung des Abenteuerspielplatzes, 1974 ein Punkt meines Wahlprogramms. Die Jusos und junge Eltern, eine Art Bürgerinitiative, hatten ein Wochenende ein Modell eines solchen aufgebaut und betrieben. Der Kampf um ein Haus, von der CSU als „rote Höhle“ verunglimpft, für die Kinder und Betreuer, war ein Zankapfel. Heute wird das in die Jahre gekommene Gebäude einmütig durch ein neues ersetzt.

Heute werden überall Kindertagesstätten gebaut, oft können Plätze nicht besetz werden, weil Personal fehlt.

In den 70er Jahren gab es keine Kinderkrippe in Germering und Unterpfaffenhofen. Kinder wurden oft erst mit vier Jahren und meist nur halbtags aufgenommen. Ich legte dem Gemeinderat ein fertiges Konzept des Bezirksverbandes der AWO für eine erste Kinderkrippe vor. Dies wurde von der damaligen CSU- und FW-Mehrheit abgelehnt. Auf der Suche nach Alternativen kam uns ein Angebot der sozialliberalen Koalition in Bonn zu Hilfe: das Tagesmüttermodell, welches an elf Orten der alten Bundesrepublik erprobt werden sollte. Ich griff eine Anregung der FDP – Gemeinderätin Ingrid Stich auf, mit der die SPD eine gemeinsame „SPD/F.D.P. Fraktion“ bildete. Auch dies wurde in Germering abgelehnt. Wir wandten uns an den damaligen Bürgermeister Rudolf Bay in Unterpfaffenhofen, der von 1972 bis 1977 eine absolute SPD-Mehrheit hinter sich hatte. Auch die dortige CSU hatte für soziale Belange mehr Verständnis. Ihr 2. Bürgermeister Mannhardt, zugleich Vorsitzender des in Germering und Unterpfaffenhofen wirkenden Sozialdienstes, stimmte zu und so wurden beide Gemeinden mit dem Sozialdienst Standort von einem der elf Standorte bundesweit.

Dies ist ein Beispiel für die traditionelle Vorreiterrolle bei der sozialen Infrastruktur, für die Germering bekannt ist und von allen Neubürgern dankbar angenommen wird.

Auch in Unterpfaffenhofen wurde viel geleistet: Kerschensteiner und Kleinfeldschule, das Sportgelände des SCUG im Süden, Kindergärten und wieder gemeinsam mit Germering das Jugendzentrum im alten Rathaus am Bahnhof.

Weiter zurück in die ersten Nachkriegsjahre.

Die Integration der vielen Heimatvertriebenen vor allem aus Schlesien und dem Sudetenland. Die SPD-Bürgermeister Otto Wagner, 1948 – 1966, Unterpfaffenhofen, und Quirin Wörl, 1948 – 1952, 1955 – 1960, Germering, wie auch Rudolf Bay und vor allem Josef Kistler, schoben den Wohnungsbau gewaltig an: sozialer Wohnungsbau in eigener Regie und durch die Gewinnung gemeinnütziger Wohnungsbauunternehmen oder großer Versicherungen, die freifinanzierte Wohnungen bei erträglichen Mieten finanzierten wie die WWK, die Rückversicherung, die Bayernversicherung, die Gagfah, Wohnungen für Post- und Bahnbedienstete. Dies führte im Gemeinderat zu heftigen Diskussionen. Die CSU argwöhnte, die SPD wolle vor allem Mieter gewinnen (Hintergedanke: künftige Wähler).

Um das gewaltige Wachstum in den 60er und frühen 70er Jahren zu ermöglichen, gründete Kistler den von Weßling bis Olching viele Gemeinden umfassenden Abwasserzweckverband mit dem Klärwerk in Geiselbullach.    

Eine schwierige Situation ergab sich 1977/78 mit der Gebietsreform, als die Staatsregierung  die Gemeinden Germering und Unterpfaffenhofen mit zwei SPD-Bürgermeistern zusammenlegte (im Falle Planegg und Krailling mit CSU-Bürgermeistern zeigte sie verständnisvolle Zurückhaltung). Ich versuche die Entwicklung als Beteiligter objektiv zu schildern:

Es kam im Sommer 1977 zu einer Kampfabstimmung in einer gemeinsamen Wahlversammlung beider Ortsvereine, bei der der Germeringer Bürgermeister gewann. In der Folge trat der Unterpfaffenhofener Bürgermeister und Ortsvereinsvorsitzender mit einigen Gemeinderäten und dem leitenden Beamten seiner Gemeindeverwaltung aus der SPD aus, gründete eine später mit der FWG verbündete Wählergemeinschaft UBG, mit der er in den Wahlkampf zog. In der Stichwahl beider Bürgermeister, der CSU-Kandidat landete auf Platz 3, siegte Bay knapp. Noch vor seinem Amtsantritt musste der CSU-Landrat Grimm die Wahl wegen schwerer Wahlverstöße im Rathaus Unterpfaffenhofen für ungültig erklären. Dort hatte der leitende Beamte die unaufgeforderte Versendung von Briefwahlunterlagen organisiert. Bay klagte gegen den Bescheid vor dem Verwaltungsgericht und trat das Amt an. Als er1979 den Prozess verloren hatte, kam es zu einer für ihn erfolgreichen Wahlwiederholung. CSU und FWG/UBG hatten wiederum wie 1972 ein festes Bündnis geschlossen und die SPD in die Opposition gedrängt.

Dies waren wirklich schwierige Zeiten, massive Wahlverstöße und das resultierende anfangs fast giftige Verhältnis im Germeringer Gemeinderat brauche ich nicht weiter zu beschreiben. Ich gestehe. Es gab Zeiten, da musste ich mich überwinden, Post aus dem Rathaus zu öffnen und in die Sitzungen als Fraktionssprecher zu gehen.

Nur langsam beruhigte sich die Stimmung. Hilfreich waren Gemeinsamkeiten im sozialpolitischen Bereich, die zwischen ehemaligen und aktiven Genossinnen und Genossen deutlich wurden. Mit einem „schwoam mas obi“ bei einem runden Geburtstag von Bay, so der SPD-Fraktionssprecher,  wurde nach Jahren ein Schlussstrich gezogen. 1990 rückten SPD und FWG/UBG zusammen. Zweite Bürgermeisterin wurde nicht mehr ein CSU-Mitglied, sondern Waltraud Schmid-Sibeth.

1991 trat Bay, 60 Jahre alt, nicht mehr an.

Ich entschloss mich auf Wunsch des Ortsvereins, obwohl mittlerweile zum zweiten mal in den Landtag gewählt und gerade Ausschussvorsitzender geworden, zur Kandidatur und wurde im 1. Wahlgang gegen vier Kandidaten der CSU, Grünen, FDP und Republikaner gewählt. Die SPD hatte 12 von 40 Stadtratssitzen, die CSU war stärkste Fraktion. 1996 gewannen wir drei Sitze hinzu, die CSU hatte einen mehr.2002 verloren wir einen Sitz, die CSU war mit 19 fast an der absoluten Mehrheit, dazu ein Republikaner und ein tiefschwarzer Freier Wähler. Die letzte meiner Amtsperioden war für mich und die Fraktion die schwierigste, zumal die Finanzkrise ausbrach, die finanzielle Situation äußerst schwierig wurde und unpopuläre Maßnahmen erzwungen wurden.

Dennoch konnten wir auch Erfolge feiern.

Die Fertigstellung der Stadthalle forderte meine volle Energie. Der SPD war sie zu groß und zu teuer. Bei meinem Amtsantritt war das Richtfest aber schon gefeiert. Ich mühte mich eine zügige Fertigstellung und Kostendisziplin. Den Stadthallenleiter unterstützte ich bei der Gestaltung eines Programms für alle Bevölkerungsgruppen.

Der erbittertste Kampf wurde um die Stadtbibliothek geführt. Die CSU wollte einen Rathausneubau, die SPD kämpfte um die Bibliothek, die gemeinsam mit der Stadthalle in einem städtebaulichen Konzept geplant wurde. Die CSU lehnte eisern jeden Haushalt und jede Finanzplanung ab, in der nur ein Euro für die Stadtbibliothek zu finden war.

Was die Bibliothek für die CSU war, war für die Grünen das Feuerwehrhaus Unterpfaffenhofen. So erlebte ich einmal die Ablehnung eines Haushaltplanes mit den Stimmen der CSU, Grünen und Republikaner, eine schwarz-grün-braune Koalition.. Letztlich lenkten die Grünen ein. Die Bibliothek wurde gebaut, eröffnet und feierte vor wenigen Jahren ein rundes Jubiläum, von meinem CSU-Nachfolger und früherem CSU-Fraktionssprecher mit warmen Worten gewürdigt.

2001 scheiterte der familiengerechte Ausbau des Hallenbades, mit Kinderbereich, Außenschwimmbereich, attraktiver Sauna, Öffnung an jedem Wochentag. Ein fertiges Konzept lag vor und wurde von der CSU, die zuerst ein umfassendes Konzept gefordert hatte, abgelehnt.

Der Umbau des „Kleinen Stachus“ mit einer klaren Kreuzungslösung, übersichtlich für alle Verkehrsteilnehmer, auch Radfahrer und Fußgänger und attraktiv für den Einzelhandel in der Otto-Wagner-Straße, wurde nach meinem Ausscheiden aus dem Amt gekippt. Jetzt läuft viel Verkehr durch die Planegger Straße, eine Wohnstraße.

Hingegen klagen offenbar Einzelhändler in der Otto-Wagner-Straße über Umsatzrückgang.

Das attraktive moderne Stadtzentrum ist einer konsequenten Stadtplanung zu danken, nämlich Mischung von Läden, Praxen und Wohnungen in kleinstädtischen mehrstöckigen Dimensionen.

Ein Radweg nach Alling wurde angelegt. Ein ökologisches Projekt „Weiherwiesengraben“ bei Nebel verwirklicht, der Stadtwald vergrößert und vorbildlich gepflegt. Germering ist der größte kommunale Waldbesitzer im Landkreis.

Gut lief es beim Ausbau der sozialen Infrastruktur, eine Tradition in Germering.

Hier gab es eine fraktionsübergreifende Zusammenarbeit. Die „Hardliner“ der CSU wagten angesichts ihrer rührigen Sozialpolitiker nicht aufzumucken, da der geschlossene Einsatz der ganzen SPD-Fraktion, der Grünen, Freien Wähler und eines CSU-Teiles diese ins Abseits gestellt hätte.

Früchte waren die Schaffung der „Germeringer Insel“, die Tagespflege in der Leipziger Straße, das „Mehrgenerationenhaus“, die Schaffung einer Wohnungsbaugesellschaft, die ein Einheimischen-Modell und eine Anlage „Betreutes Wohnen“ schuf. Endlich die erste Krippe, eine Krabbelgruppe, der weitere folgten.

Die Gründung der Germeringer Sozialstiftung mit dem Ehepaar Stark, am Anfang im Stadtrat kritisch beäugt, ist jetzt ein fester Begriff in Germering. Das große Bauprojekt mit Hospiz und Frauenhaus gäbe es ohne Hospizverein und Stiftung nicht.

 

Nun zum Schluss:

Ich gratuliere dem Ortsverein Germering, meiner SPD. Den vielen, die für sie gerackert haben, als Vorstände, Vorstandsmitglieder, Wahlhelfer, Plakatierer,  Austräger, Kandidaten, Berater und Mandatsträger: Ihnen allen gebührt Dank.

Dir Christian, gebührt besonderer Dank und Respekt. Du hat den Ortsvereinsvorsitz ohne Vorbereitung in einer schwierigen Situation übernommen und führst den Ortsverein durch einen nicht leichten Wahlkampf. Ein Kommunalwahlkampf und seine Vorbereitung ist die schwierigste Aufgabe für einen Vorsitzenden vor Ort. Du machst es ausgezeichnet.

Trotz bundes- und landesweiter Umfragen. Ich bin optimistisch,

Warum? Aus zwei Gründen:

1. Die Werte der SPD. Ich habe sie eingangs erwähnt. Immer wieder in unserer Geschichte hat sich gezeigt, wie wichtig es ist, für sie einzutreten.

Die Gegenwart, in der manches wieder in Frage gestellt wird, was wir für selbstverständlich hielten, zeigt es. Für die SPD und ihre Grundwerte, die wichtig für unseren Staat und unsere Gesellschaft sind, gibt es nicht nur einen Platz. Sie wird gebraucht!

2. Ein lebendiges Vorstandsteam mit vielen Engagierten. Der große Eifer und Einsatz, den ich spüre, Ein Generationswechsel zeichnet sich wie schon manchmal ab. Ein junger Spitzenkandidat, ein motiviertes Team.

Glück auf!