AUSSCHÜSSE

 

Um die Sitzungen des Stadtrats vorzubereiten und Detailfragen intensiv klären zu können, gibt es sechs Ausschüsse. Diese befassen sich mit unterschiedlichen Themen, die durch die Geschäftsordnung des Stadtrats festgelegt sind.

 

Betriebsausschuss Stadthalle

Die Stadthalle ist ein so genannter Eigenbetrieb der Stadt Germering. In der Stadthalle finden beispielsweise Konzerte, Tagungen und Vereinstreffen statt. Der Ausschuss beschäftigt sich mit Fragen, die die Stadthalle direkt betreffen. Renovierungsmaßnahmen der Stadthalle und Programmdetails des Theaterprogramms gehören ebenso zu den Themen des Ausschusses, wie Festlegung von Öffnungszeiten. Die SPD setzt sich auch weiterhin für den Erhalt der Stadthalle als Treffpunkt für Vereine ein.
SPD-Mitglieder: Tinka Rausch, Fereschteh Erschadi-Zimmermann, Judith Braun, Maximilian Paech

 

Hauptausschuss

Der Hauptausschuss könnte auch als Finanzausschuss des Stadtrats gesehen werden. Alle Finanzfragen werden hier beraten, auch wenn sie in anderen Ausschüssen bereits diskutiert wurden. Dabei geht es nicht nur um die technische Abwicklung von Finanzangelegenheiten wie Darlehensaufnahmen, sondern auch um die Überprüfung der Auswirkungen der Beschlüsse auf den Haushalt der Stadt. Der Ausschuss beschäftigt sich außerdem mit den Personalangelegenheiten der Stadt. Jeweils zum Ende des Jahres wird der Haushalt der Stadt im Hauptausschuss diskutiert. Änderungen werden hier bereits angeregt und beschlossen. Für die SPD ist die nachhaltige Entwicklung der Stadt von Bedeutung, die sich auch in der finanziellen Planung widerspiegelt. Daher haben die Ausstattung der Schulen und die Einrichtungen für die Betreuung der Kinder unserer Ansicht nach Priorität.
SPD-Mitglieder: Helmut Ankenbrand, Günter Sedlmeier, Robert Baumgartner, Waltraud Schmidt-Sibeth

 

Sozial- und Jugendausschuss

Germering besitzt eine hervorragende soziale Infrastruktur. Um die Entwicklungen im Blick zu haben und auf Neuerungen schnell reagieren zu können, existiert ein eigener Ausschuss. Wenn es um den Neubau eines Kindergartens geht oder um den Ausbau des betreuten Wohnens, berät der Ausschuss über notwendige Maßnahmen. Dazu gehört auch die Überprüfung der Arbeit der Jugendeinrichtungen in Germering. Die SPD setzt dich auch künftig für ein ausreichendes Betreuungsangebot für Kinder und Jugendliche ein. Der weitere Ausbau der Krippenplätze wird von der Kindergartenreferentin Eike Höppner mit viel Anstrengung verfolgt.

SPD-Mitglieder: Eike Höppner, Centa Keßler, Fereschteh Erschadi-Zimmermann, Tinka Rausch

 

Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss

Wenn in Germering ein Bauvorhaben geplant wird, für das Ausnahmen genehmigt werden müssen, ist der Planungs- und Bauausschuss zuständig. Er entscheidet beispielsweise, ob die Erweiterung eines Dachgeschosses mit Gauben zulässig ist oder nicht. Der Ausschuss beschließt außerdem über Verkehrsangelegenheiten wie den Straßenausbau oder Straßenrenovierungen. Sobald es um eine Gestaltungsfrage in Germering geht, muss sich der Ausschuss damit befassen. Die SPD setzt sich für ein modernes Gesicht Germerings ein. Die Stadt muss ihren Bewohnerinnen und Bewohnern die Annehmlichkeiten einer Stadt bieten, ohne auf die bisherigen Vorteile zu verzichten.

SPD-Mitglieder: Tinka Rausch, Robert Baumgartner, Heinz Wichert, Judith Braun

 

Werkausschuss

Die Stadtwerke Germering sind ein Eigenbetrieb. In ihren Aufgabenbereich gehören zum Beispiel die Wasserversorgung, die Planung der Buslinien oder das Hallen- und Freibad. Der Ausschuss befasst sich mit allen Fragen, die die Stadtwerke betreffen. Dazu gehören Entscheidungen über die Höhe des Eintritts in das Polarium ebenso wie die Erneuerung von Wasserleitungen. Für die SPD ist der Erhalt des Hallenbades nach wie vor von Bedeutung, auch wenn dessen Saunabetrieb von den anderen Parteien abgelehnt wurde.

SPD-Mitglieder: Eike Höppner, Heinz Wichert, Centa Keßler, Günter Sedlmeier

 

Stadtentwicklungsausschuss

Der Stadtentwicklungsausschuss wird sich in der ersten Hälfte der Amtsperiode mit der Erstellung eines Stadtentwicklungsplanes beschäftigen. Es ist vorgesehen, in mehreren Veranstaltungen die Ideen der Bürgerinnen und Bürger über die Entwicklung der Stadt zu erfragen. Der Ausschuss plant diesen Prozess und wird sich in einem zweiten Schritt mit den Detailfragen der Anregungen auseinandersetzen. Die SPD begrüßt die Beteiligung der Germeringerinnen und Germeringer an der Entwicklung der Stadt. Mit dem Projekt "Flair in Germering" hat die SPD den Grundstein dafür gelegt.

SPD-Mitglieder: Fereschteh Erschadi-Zimmermann, Robert Baumgartner, Maximilian Paech, Tinka Rausch

 

Rechnungsprüfungsausschuss

In diesem Ausschuss werden große Investitionen und Ausgaben überprüft. Dabei geht es insbesondere um die nachträgliche Kontrolle von Vergaben und Abläufen in der Verwaltung. Den Vorsitz des Ausschusses erhält in der Regel die größte Partei, die nicht den Oberbürgermeister stellt, da es sich um eine zusätzliche Kontrolle handelt. In dieser Legislaturperiode obliegt der Ausschussvorsitz der SPD.
SPD-Mitglieder: Waltraud Schmidt-Sibeth (Vorsitzende), Centa Kessler

 

Abwasserverband Ampergruppe

Dem Amperverband Ampergruppe gehören zwei Mitglieder der SPD Fraktion an. In dem Verband sind mehrere Kommunen der Region organisiert um die Entsorgung des Abwassers zu organisieren. Zu seinen Hauptaufgaben gehört die Organisation zur Sammlung und Ableitung des Schmutzwassers zur Kläranlage nach Geiselbullach.
SPD-Mitglieder: Waltraud Schmidt-Sibeth, Tinka Rausch

Verein zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München

Waltraud Schmidt-Sibeth

 

Kreismusikschule

Fereschteh Erschadi-Zimmermann

 

Örtliche Musikschule

Fereschteh Erschadi-Zimmermann

 

Aufsichtsrat der Strom Germering GmbH

Eike Höppner

 

Kunstbeirat

Tinka Rausch, Waltraud Schmidt-Sibeth

 

Mitglieder des Konsolidierungsausschusses

Judith Braun Waltraud Schmidt-Sibeth